Bundesregierung fördert Deutschlands "Multimedia-Zukunft"

Milliardenschweres Programm vorgestellt

Edelgard Bulmahn (re)   und Siegmar Mosdorf

Berlin, - Mit einem Mix aus Förderanreizen, Informationskampagnen und Gesetzesinitiativen will die Bundesregierung Deutschland in den nächsten Jahren "multimediafit" machen. In Berlin wurde ein entsprechendes Aktionsprogramm vorgestellt, das Deutschland den Übergang von der Industrie- zur Informationsgesellschaft erleichtern und bis zu 350.000 neue Arbeitsplätze schaffen soll.

Bildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) und der Parlamentarische Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Siegmar Mosdorf erläuterten das Aktionsprogramm, das zuvor vom Bundeskabinett verabschiedet worden war.

Konkret soll der Anteil der Haushalte mit Internet-Anschluss mit Hilfe einer breit angelegten Informationskampagne bis 2005 von derzeit neun auf mehr als 40 Prozent erhöht werden. Auch zum Thema Sicherheit im Netz, vor allem zu Verschlüsselungstechniken, soll es Aufklärungskampagnen geben, um die Chancen für elektronischen Handel zu erhöhen. Die Zahl der Multimedia-Unternehmen in Deutschland soll durch gezielte Förderung bis zum Jahr 2001 verdoppelt werden, aus den derzeit 760.000 Arbeitsplätzen in der Multimediabranche sollen bis 2005 mindestens 1,1 Millionen werden. Auch der Nachwuchsförderung werde künftig mehr Gewicht beigemessen, um dem Fachkräftemangel in der Informationstechnologie begegnen, kündigten Bulmahn und Mosdorf an.

Alle Schulen bis 2001 am Netz?

Weiterführende Links  Bundesministerium für Bildung und Forschung

Handwerk und Mittelstand sollen verstärkt zu Internet-Präsenz bewegt werden; sie setzten momentan erst zu acht Prozent auf das weltweite Datennetz als "Fenster zum Weltmarkt", beklagte Mosdorf. Das Wirtschaftsministerium will einen Gründerwettbewerb ausschreiben und einen Internet-Preis ins Leben rufen. Bibliotheken sollen digitalisiert, Forschungseinrichtungen flächendeckend vernetzt werden.

Bis 2001 sollten alle Schulen in Deutschland multimediafähige Computer und Internetanschlüsse besitzen, begleitet von Fortbildungsinitiativen für Lehrer und einer Computerbörse für Gebrauchtgeräte. Das Aktionsprogramm müsse von einer modernen Bildungs- und Forschungspolitik begleitet werden, um den Menschen einen kompetenten Umgang mit den neuen Medien zu ermöglichen, betonte Bulmahn. Benötigt werde auch nutzerfreundlichere Software, um auch ungeübtere Bevölkerungsgruppen an das Internet heranzuführen. Multimedia spiele inzwischen in allen Lebensbereichen eine Rolle; niemand dürfe ausgegrenzt werden.

Drei Milliarden Mark jährlich

Außerdem setzt die Bundesregierung auf eine zügige Lizenzvergabe für moderne Handy-Technologien, die drahtloses Internet bieten. Verbessern will Berlin schließlich den Ordnungsrahmen für Information, Kommunikation und Medien. Dafür werde es schon bald intensive Gespräche mit den Ländern geben, kündigte Mosdorf an.

Das Maßnahmenpaket wird über bestehende Förderprogramme hinaus jährlich rund drei Milliarden Mark verschlingen; Mosbach warnte aber davor, nur die finanziellen Aspekte zu sehen: "Die Probleme sind nicht mit ein bisschen Staatsknete zu lösen."

Industrie begrüßt Vorhaben

Die CDU nannte das Aktionsprogramm eine "Fleißarbeit mit einer Reihe richtiger Ansätze und Einsichten", beklagte aber einen Mangel an strategischen Vorgaben. Die Steuerreformpläne der rot-grünen Bundesregierung konterkarierten viele begrüßenswerte Vorhaben. Für die CSU ist das Programm "weder neu noch innovativ". Die Regierung setze "auf mehr Bürokratie", schweige aber zu Schlüsselfragen wie der Monopolbildung in der Branche. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) begrüßte die Vorhaben der Regierung hingegen. Es biete den "richtigen Ansatz".